Tja haga, hattest du es denn als Wort-/Bildmarke angemeldet um jenes geltend machen zu können?
25.07.2007 - 11:46 Uhr
Cioccolato
Hier ist ja schon wieder recht lustig inner Runde *g*
25.07.2007 - 11:48 Uhr
hagakure
es gilt als tradierte marke, die ohne markenanmeldung als solche angesehen wird.
so:
beschluss
hagakure
mv-spion
-antragsteller-
gegen
babe0702
mv-spion
-antragsgegnerin-
wegen unterlassung
1. die antragsgegnerin wird verurteilt es zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß allein dem antragsteller zustehende worte und/oder wortverbindungen gegenüber dritten zu äußern.
2. für den fall einer jeden zuwiderhandlung wird der antragsgegnerin ein noch zu bestimmendes ordnungsgeld auferlegt.
3. die antragsgegnerin trägt die kosten des verfahrens.
4. diese entscheidung ist unanfechtbar.
unterschrift des hohen und unfehlbaren gerichts
25.07.2007 - 11:51 Uhr
Cioccolato
sehe keine unterschrift ;-p *gg*
25.07.2007 - 11:52 Uhr
babe0702
Haga du Depp, danke jetzt kann ich nicht mehr vor lachen....ich bekomme schon Bauchschmerzen...;o)
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